Betreuung

Grüne fordern andere Schwerpunkte im Haushalt 2017/2018

Jens Matthias, Fraktionsvorsitzender
„Wir müssen die Schwerpunkte der Investitionen und Ausgaben verschieben. Weg von einer einseitigen Förderung von Prestigeprojekten hin zu Investitionen in Menschen, die Unterstützung vom Staat benötigen.“ fordert Jens Matthias. „Wir brauchen gute Unterkünfte für Flüchtlinge, die wir später als bezahlbare Wohnungen vermieten können, wir fordern, dass der Kita-Neubau auf dem Heilsberg vorgezogen wird […]

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Größtes Dezernat muss hauptamtlich geführt werden!

Kathrin Anders, Fraktionsvorsitzende
Der Fachbereich Soziale Sicherung in der Stadt wird seit Jahren mit starken Veränderungen und unterschiedlichsten Interessen konfrontiert. Egal ob es der Ausbau der U3-Plätze, die Aufnahme geflüchteter Menschen oder die Bedürfnisse einer alternden und wachsenden Bevölkerung sind, all diese Entwicklungen fordern von diesem Dezernat immer wieder neue Maßnahmen. „Um auf diese vielfältigen Herausforderungen […]

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Kita-Gebührenordnung muss zurück in den Ausschuss

Kathrin Anders, Fraktionsleitungsteam
Bündnis90/Die Grünen fordert die Rücküberweisung der Vorlage zur Kita-Gebührenordnung in den Sozialausschuss. „Die Beschlussvorlage gaukelt eine weitaus geringere Gebührenerhöhung vor, als tatsächlich mit der Gebührenordnung umgesetzt werden soll“, begründet Kathrin Anders, sozialpolitische Sprecherin der Grünen, die Forderung. Neben massiven Erhöhungen in den Randzeiten und im Ü3-Bereich fordert die Umkehrung der Geschwisterermäßigung den Eltern […]

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Noch viel zu tun für eine neue Kitasatzung

Kathrin Anders, sozialpolitische Sprecherin
Die angekündigte umfassende Überarbeitung der Kitasatzung steht offensichtlich noch aus. Zu diesem Resümee kommt die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN angesichts der entsprechenden Magistratsvorlage „Neufassung der Kitaordnung einschließlich Gebührenordnung“. „Der vorgelegte Entwurf dient vorrangig der regelmäßigen Verbesserung der Einnahmesituation der Stadt, aber nicht der Verbesserung des Betreuungsangebots“, stellt Kathrin Anders, sozialpolitische […]

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Stellungnahme zur 191. Vergleichenden Prüfung „Kinderbetreuung“ durch den Rechnungshof

Kathrin Anders, Fraktionsvorsitzende
Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN sieht in der vorliegenden Prüfung einen wertvollen Beitrag, einen detaillierten Einblick in den Umfang, die Auslastung und die Wirtschaftlichkeit der städtischen Kinderbetreuung nehmen zu können. Anfragen der Stadtverordneten wurden bisher nicht so zufriedenstellend beantwortet wie es nun dieser Prüfbericht tut. So gab es etwa auf die […]

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Gemeinsamer Antrag zur Aufhebung der automatischen Erhöhung der KiTa-Gebühren

Zu der öffentlichen Sitzung des Stadtverordnetenversammlung am 8. Dezember 2015 im Kultur- und Sportforum wurde von der CDU-Fraktion, Abgeordnetem Jörg-Uwe Hahn (FDP) und Bündnis 90/Die Grünen ein gemeinsamer Antrag eingebracht:
Änderung von § 4 Abs. 1 der Kita-Satzung vom 01.04.2013
1. Aus § 4 Abs. 1 der Kindertagesstätten-Satzung vom 01.04.2013 wird folgender Wortlaut gestrichen:
Die Gebühren erhöhen sich […]

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ErzieherInnen aufwerten – Familien entlasten!

„Wer für sich Familienfreundlichkeit reklamiert, muss auch Familien spürbar entlasten und fördern“, äußert sich Clemens Breest, der Parteivorsitzende der Grünen Bad Vilbel. Und weiter: „Stattdessen werden Eltern inmitten des KiTa-Streiks noch mit dem Plan der Stadt konfrontiert, KiTa-Beiträge unbefristet ansteigen zu lassen.“ Die grüne Stadtverordnete Kathrin Anders ergänzt: „Eine mögliche Lohnerhöhung bei den ErzieherInnen jetzt […]

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