Anträge

Haushaltsanträge zum Doppelhaushalt 2019/20

Zu dem vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf für die Jahre 2019 und 2020 hat Bündnis90/DIE GRÜNEN folgende Anträge gestellt:

Haushaltsantrag Gegen den Verkehrskollaps

Haushaltsantrag Barrierefreie Verwaltung

Haushaltsantrag Gemeinschaft gestalten

Haushaltsantrag Guter Lohn für gute Erziehungsarbeit

Haushaltsantrag Wohnraum für 2025 schaffen

Neue Bäume braucht die Stadt

Haushaltsantrag Saubere Nidda

Weiterlesen »

Verbesserter Lärmschutz für das Wohngebiet „Im Schleid“ erreicht

Bürger-Protest und Grüne Anträge zeigen am Ende doch Wirkung
Zwei Wochen zuvor hat die CDU im Ortsbeirat noch geschlossen gegen den GRÜNEN-Antrag gestimmt, mit dem Investor Verhandlungen über einen verbesserten Lärmschutz aufzunehmen. Der Protest der Anwohner*innen und der aller Oppositionsparteien haben jedoch binnen kurzer Zeit zu einem Einlenken geführt. Die CDU sah sich genötigt Verhandlungen mit […]

Weiterlesen »

Viel Lärm „Im Schleid“

Grüne fordern verbindliche Zusagen zum Lärmschutz
Clemens Breest, Miotglied im Planungs- Bau- und Umweltausschuss
Die Grünen sehen in der 3. Änderung des Bebauungsplans „Im Schleid“ eine deutliche Verschlechterung beim Lärmschutz und den Sichtachsen gegenüber dem gültigen Bebauungsplan. Deshalb werden Clemens Breest und Peter Paul für die Grünen im Planungs- Bau- und Umweltausschuss beantragen, die Beschlussfassung der 3. […]

Weiterlesen »

CDU verhindert Diskussion über Direkten Draht

Jens Matthias, Fraktionsvorsitzender
In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung hat die CDU verhindert, dass der Antrag der Grünen zur Namensnennung im Direkten Draht beraten wird. Nachdem der Tagesordnungspunkt aufgerufen und der Antrag vom Stadtverordnetenvorsteher Herrn Anders verlesen war, äußerte er zur Überraschung der Grünen rechtliche Bedenken. Er behauptete, der Antrag der Grünen sei rechtlich nicht zulässig. Als Argument […]

Weiterlesen »

Dringlichkeitsantrag zum Schutz der Bäume im Kurpark-West mehrheitlich abgelehnt

In der Stadtverordnetenversammlung am 12. Juni 2018 beantragte die Fraktion der GRÜNEN untenstehenden Dringlichkeitsantrag. CDU, FDP und FW lehnten mehrheitlich den Antrag und somit den festgesetzten Schutz der Bäume ab. Wir GRÜNEN werden den Vorgang weiter verfolgen. Spätestens bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung wird dieser Sachverhalt thematisiert.
Antrag:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Festsetzungen im Bebauungsplan Kurpark West […]

Weiterlesen »

Städtebauförderprogramm „Aktive Kernbereiche in Hessen“ für Bad Vilbel nutzen

Jens Matthias, Fraktionsvorsitzender
„Wir beschäftigen uns lieber inhaltlich mit der Hessentagsförderung, als Interna aus einer vertraulichen Sitzung in die Öffentlichkeit zu tragen, wie die SPD meint dies tun zu müssen.“ sagt Jens Matthias, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtparlament. „Wir begrüßen den Vorschlag den Hessentag als Vehikel zu nutzen, um in das Förderprogramm Aktive Kernbereiche zu kommen. […]

Weiterlesen »

Zum internationalen Frauentag einen neuen Frauenförderplan!

Kathrin Anders, Fraktionsvorsitzende
Die Grünen setzen sich für echte Gleichberechtigung von Frauen und Männern im Beruf, der Politik und im Alltag in Bad Vilbel ein. Deshalb beantragen wir einen neuen Frauenförderplan für die Stadt. Dieser Antrag wird heute am Frauentag in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Rathaus sowie in der Stadtverordnetenversammlung am 13. […]

Weiterlesen »