Grüne fordern Gespräche im Umweltausschuss
Mitte Februar hat die Petition „Ende des massiven Holzeinschlages im Bad Vilbeler Stadtwald“ das notwendige Quorum erreicht. Bürgermeister Dr. Stöhr hat in einem Schreiben bereits am 19. Januar den Unterstützer*innen die Einrichtung einer Umweltkommission nach den Kommunalwahlen zugesagt. Für die Grünen ist das Verhalten des Magistrats nicht nachvollziehbar. Clemens Breest, Vorsitzender der Grünen und Mitglied des Planungs- Bau- und Umweltausschusses erklärt: „Hunderte Bürgerinnen und Bürger Bad Vilbels unterstützen die deutlichen Forderungen der Petition. Unabhängig der fachlichen Beurteilung der Forderungen haben sie es verdient, dass sie jetzt und nicht irgendwann einmal in einem städtischen Gremium Gehör finden. Wir fordern deshalb, dass der zuständige Ausschuss sich mit dem Anliegen befasst und ein weiteres Vorgehen zum Stadtwald abstimmt.“
Statt des breiten bürgerschaftlichen Dialogs, wie ihn die Unterzeichner*innen fordern, wird von Bürgermeister Dr. Stöhr und dem zuständigem Dezernenten Herrn Minkel lediglich eine Umweltkommission nach den Wahlen in Aussicht gestellt. Doch die Grünen lehnen eine Umweltkommission als geeignetes Gremium ab. Kathrin Anders, Fraktionsvorsitzende begründet: „Eine Kommission gab es bereits in der Vergangenheit. Es ist ein vertraulich tagendes Gremium des Magistrats. Eine breite bürgerschaftliche Beteiligung ist mit solch einer Kommission nicht zu haben.“ Auf Initiative der Grünen wurden damals die Umweltthemen aus der vertraulichen Kommission in den Planungs- und Bauausschuss übertragen, der seitdem als Planungs- Bau- und Umweltausschuss firmiert.
Bereits um das Thema Stadtbäume gab es emotionale Auseinandersetzungen. Damals hat der Ausschussvorsitzende Jens Völker das Thema aufgegriffen und mittels einer Reihe von Vorträgen durch Fachleute gründlich behandelt. An den Beratungen haben nicht nur die Ausschussmitglieder und Magistratsvertreter teilgenommen, sondern auch sehr viele Bürger*innen und die Presse. Clemens Breest erinnert: „Am Ende waren alle Beteiligten klüger und niemand musste als Verlierer vom Platz gehen. Einen solchen Prozess braucht es jetzt beim Thema Stadtwald wieder.“
Die Grünen sehen zudem die Notwendigkeit eines möglichst schnellen Gesprächs in einem geeigneten Gremium. Kathrin Anders warnt: „Bis eine Umweltkommission nach der Wahl arbeitsfähig ist, vergeht noch einige Zeit. Wir wollen die Anliegen der Bürger*innen zeitnah behandeln, bevor wieder Gras über den kaputten Waldboden gewachsen ist.“
Petition „Ende des massiven Holzeinschlages im Bad Vilbeler Stadtwald“