Selbst nach 11 Wochen Bearbeitungszeit keine Antworten zum Kombibad

Die Grünen haben im März eine Anfrage an den Magistrat zur Zukunft des Kombibads gestellt. So wollten die Grünen wissen, ob sich aus der Umplanung der Therme Auswirkungen auf die Einnahmen für die Stadt ergeben. 11 Wochen hat es gedauert, diese Anfrage mit dem Hinweis auf den vertraulichen Bericht im Haupt- und Finanzausschuss im Dezember 2018 zu beantworten.

Wir fragen uns, warum mögliche Veränderungen an dem Projekt, die massive Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt haben könnten, nicht öffentlich gemacht werden.

Jens Matthias, Fraktionsvorsitzender der Grünen
Jens Matthias, Fraktionsvorsitzender

„In der Zeitung waren im März Bilder von der neuen Therme zu sehen. Viel wichtiger ist jedoch die Frage, ob es bei den zugesagten 5,5 Mio. € Einnahmen pro Jahr bleibt“, sagt Jens Matthias. „5,5 Mio. € pro Jahr hatte der Investor zugesagt. Als Gegenleistung sollten die Stadtwerke das Parkhaus bauen und das Grundstück in Erbpacht überlassen. Diese Einnahmen werden dringend benötigt, um die Stadthalle zu bezahlen und einen ausgeglichenen Haushalt zu haben.“ 

Der Investor hatte Anfang des Jahres mitgeteilt, dass das Projekt neu bewertet wurde und ist mit Eindrücken der umgeplanten Therme an die Öffentlichkeit gegangen. „Der Politikstil der Stadtregierung führt zum Verdruss bei den Bürger*innen. Teure Prestigeprojekte werden wortgewaltig angepriesen und durch die städtischen Gremien gepeitscht“ sagt Kathrin Anders, Ko-Fraktionsleitung der Grünen, „aber schlechten Nachrichten, wie höhere Baukosten, steigende Risiken oder ggf. niedrigere Einnahmen werden verschwiegen.“  Die Grünen fordern, dass die Stadtregierung die Öffentlichkeit informiert, wenn sich Änderungen an großen Projekten ergeben. Sei es beim Kombibad, beim Hotel im Kurpark, beim Bau der Stadthalle oder beim Hessentag.

„Neben den wirtschaftlichen Aspekten interessiert uns auch, ob beim Projekt Kombibad an den Klimaschutz gedacht wird? Der Hessentag wird klimaneutral sein. Warum nicht auch das Kombibad mit seinen 1,3 Mio. Besuchern jedes Jahr?“ fragt sich Clemens Breest von den Grünen. „Es könnten z.B. Eintrittskarten mit RMV Ticket verkauft werden, um den Individualverkehr zum Kombibad zu begrenzen“, fordern die Grünen in der Quellenstadt.

Anfrage der GRÜNEN und Antwort des Magistrats

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