Springpark Valley ohne Rückgabeanspruch der Stadt

Jens Matthias, Fraktionsvorsitzender

Nach der letzten Stadtverordnetenversammlung am 30.10.2018 haben die Grünen eine Anfrage an den Magistrat gestellt, um herauszufinden, wer letztendlich die Grundstücke im Quellenpark für das Projekt Springpark Valley gekauft hat und ob die Stadt Vorsorge getroffen hat, um Grundstücksspekulationen zu vermeiden.

„Mit Erstaunen haben wir festgestellt, dass die Stadt nun bestätigt hat, dass der Käufer des Grundstücks nicht der in der Beschlussvorlage vom 16. Mai 2017 genannte Käufer ist.“ sagt Jens Matthias, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtparlament. „Als Parlamentarier müssen wir davon ausgehen, dass die Beschlussvorlagen wie beschlossen umgesetzt werden. Das ist offensichtlich nicht der Fall und hätte nach unserer Ansicht im Stadtparlament diskutiert und entschieden werden müssen.“

Clemens Breest, Vorsitzender der Grünen

Die Grünen, die das Projekt SpringPark Valley grundsätzlich unterstützen, wollten mit ihrer Anfrage Sicherheit erlangen, dass die Änderungen des Bebauungsplans nicht nur zu einer Veredelung des Bebauungsplans führen und der Investor anschließend die Grundstücke mit großem Gewinn weiterverkauft, sondern dass das moderne und innovative Arbeits- und Wohnkonzept umgesetzt wird. Der zuständige Stadtrat Klaus Minkel schreibt in seiner Antwort: „Bei kommerziellen Geschäften ist der Weiterverkauf nie ausgeschlossen. Insofern geht die Fragestellung (der Grünen) an den Usancen des Wirtschaftslebens völlig vorbei.“ Damit wurde von der Stadt schriftlich bestätigt, dass die Stadt nicht alles getan hat um auszuschließen, dass Jörg-Peter Schultheis, der als Projektpartner in den Gesprächen und Ausschüssen wortgewaltig und visionär auftritt, nur an einer Veredelung des Bebauungsplans und der Spekulation mit den Grundstücken interessiert ist. „Bei einem Projekt in dieser Größenordnung hätten wir uns erhofft, dass die Stadt sich nicht auf die guten Absichten des Investors verlässt, sondern auch Sicherungsmaßnahmen vorsieht“ sagt Clemens Breest, ebenfalls im Parlament für die Grünen.

Interessant ist, dass der Stadtrat Minkel den Grünen vorwirft, dass ihre Anfrage vollkommen an den Usancen des Wirtschaftslebens vorbeigehen, aber der Bürgermeister selbst in der letzten Sitzung des Stadtparlaments bestätigte, dass die meisten Verträge der Stadt Bad Vilbel solche „Rückfallrechte“ beinhalten. „Offensichtlich haben der Bürgermeister und die Grünen ein anderes Verständnis von den Usancen des Wirtschaftslebens, als Herr Minkel. Uns macht solche Investorenhörigkeit stutzig und wir werden weiter versuchen herauszufinden, wie realistisch die Pläne des Herrn Schultheis sind.“ sagt Jens Matthias.

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