Kombibad erst 2018

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Jens Matthias, Fraktionsvorsitzender

Vermutlich wird das Kombibad erst 2018 fertiggestellt.  Das geht aus einer Anfrage hervor, die die Grünen zum Kombibad an die Stadt gerichtet haben. „Das ganze Projekt scheint in Schieflage geraten zu sein“ sagt Jens Matthias, Fraktionsvorsitzender der Grünen. „Wir haben konkrete Fragen gestellt und haben sehr unkonkrete Antworten bekommen. Die Frage nach dem Bearbeitungsstand des Bauantrages wurde z.B. gar nicht beantwortet. Auch auf die Frage, wann noch Gremienentscheidungen zu erwarten sind, gab es keine Antwort.”

Die Grünen stehen dem Projekt sehr kritisch gegenüber. Dies liegt daran, dass das Projekt inzwischen eine Größenordnung von über 120 Mio. Euro erreicht hat und eine unklare Betreiberstruktur aufweist. Aus Sicht der Grünen sollte streng nach den Regeln des Leitfadens für Privat Public Partnership-Projekte des Landes Hessen vorgegangen werden. Die Anwendung dieses Leitfadens lehnt die Stadt jedoch ab, obwohl er Anforderungen wie z.B. die Einrichtung einer Steuerungsgruppe, externe Beratung  in juristischen und betriebswirtschaftlichen Fragen und Standards für eine nachvollziehbare Wirtschaftlichkeitsberechung festlegt. „Warum die Stadt den PPP-Leitfaden des Landes ablehnt, lassen die Antworten auf unsere Anfragen erahnen“, sagt Clemens Breest, Vorsitzender der Grünen. Die Grünen haben sachliche Fragen zum aktuellen Stand des Projekts gestellt und unbefriedigende bis unzureichende Antworten erhalten. Da gibt es nur zwei Interpretationsmöglichkeiten: Entweder respektiert die Stadt nicht das Recht der Stadtverordneten auf Auskunft, wie es in der Hessischen Gemeindeordnung geregelt ist. Oder das Projekt ist in deutliche Schieflage geraten, was man zu verschleiern sucht. „Das Desaster des Hauptstadtflughafens BER hat damals ähnlich begonnen. Solch eine Geschichte sollten wir in Bad Vilbel frühzeitig vermeiden“, merkt Clemens Breest an. „Auf jeden Fall soll die Stadt den Fertigstellungstermin auf dem Schwimmbadkreisel zügig auf 2018 korrigieren oder besser noch eine flexible Zeittafel anbringen, damit das Datum wenn nötig angepasst werden kann“, fordert Jens Matthias.